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am 16. Juli 2015

Grüne Niederösterreich zur UVP Marchfeldkogel: Projekt nicht genehmigungsfähig

Die Redaktion - Klubobfrau Helga Krismer: Frechheit, was Projektwerber an Daten vorgelegt hat

Nach zweijähriger Pause fand am Mittwoch die öffentliche Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zum umstrittenen Projekt Marchfeldkogel in Markgrafneusiedl statt.

Zur Erinnerung: 250 Meter entfernt vom Wohngebiet von Marktgrafneusiedl soll mitten im Natura 2000 Vogelschutzgebiet auf einem Gebiet von 112 Hektar ein Berg mit Bauschutt in der Höhe von 40 Meter entstehen.

Die grüne Landessprecherin Madeleine Petrovic und die Grüne Klubobfrau Helga Krismer waren am Mittwoch live vor Ort, um die AnrainerInnen zu unterstützen. Das erwies sich als Glücksfall für die BewohnerInnen.

Denn nach der Vorlage der "neuen" Daten des Projektbetreibers war für Madeleine Petrovic klar: "Das Verfahren war 2013 unter dubiosen Umständen unterbrochen worden und soll nun offenbar dubios weitergeführt werden. In einer überheblichen und erkennbar parteiischen Art und Weise ging der Verhandlungsleiter über Fragen und Kritikpunkte der zahlreich versammelten AnrainerInnen und VertreterInnen von Umweltgruppen hinweg. Wenn das Vorhaben nicht gestoppt wird, dann könnten im Marchfeld auch gefährliche Schlacken deponiert werden. Im schlimmsten Fall könnte sich die Blaukalk-Katastrophe des Görschitztals wiederholen."

Bereits 2013 versuchte eine Gruppe von Unternehmen aus der Müll- und Schotterbranche die UVP-Genehmigung für einen Berg aus Bauschutt und anderen Abfällen zu erlangen. Damals wurde das Verfahren unterbrochen als sich herausstellte, dass das Luftgutachten gar nicht aus der Feder des angeblichen Gutachters stammte, sondern ein Plagiat war: Nach der zweijährigen Pause, dem Austausch des Luftgutachters und der Erstellung von umfangreichen zusätzlichen Gutachten beschränkte der Verhandlungsführer die Parteistellung nun auf jene Personen ein, die damals im Verfahren mitgewirkt hatten. Auch inhaltlich beschränkte sich der Projetbetreiber nur auf die Einwendungen von damals.

Für die grüne Klubobfrau Helga Krismer "eine Frechheit", was am Mittwoch an Daten vorgelegt wurde: "Bereits jetzt - ohne rechtliche Grundlage - werden im großen Stil Abfälle deponiert. Der Projektbetreiber konnte aber nicht einmal sagen, wie viel Schutt bereits vorhanden ist und worauf der umstrittene Kogel aufbauen wird. Selbst Vertreter der Landesbehörde mussten zugeben, dass Daten unzureichend sind."

Das Verfahren wurde erneut auf unbestimmte Zeit vertagt. Für die Grünen ist klar: "Von Gutachter-Tricks lassen sich die Menschen nicht täuschen. Die Angst der Bevölkerung in Markgrafneusiedl ist mehr als berechtigt. Staub und Lärm drohen im großen Stil. Das Projekt muss vom Tisch. Niederösterreich kann auf Deponiehügeln verzichten!"