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am 6. März 2015

Frauenquote in Kombi mit Bonus-Malus-System für NÖ Landtag

Amrita Enzinger - Frauenquote im NÖ Landtag liegt nur bei 21 Prozent

Die Klubobfrau der Grünen Niederösterreich Helga Krismer und Frauensprecherin Amrita Enzinger kritisieren gemeinsam die geringe Frauenquote im Niederösterreichischen Landtag: „Trotz immer höherem Ausbildungsniveau sind Frauen in Führungspositionen nach wie vor unterrepräsentiert. Die Gründe hierfür sind vielfältig und reichen von traditionellen Ausschlussmechanismen bis hin zu direkter Diskriminierung, indem vorgegebene Rahmenbedingungen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie unmöglich machen. Deshalb wollen wir einen Antrag für eine Frauenquote von 50 Prozent bei Abgeordneten zum NÖ Landtag in Verbindung mit einem Bonus-Malus-System bei der Parteienförderung einbringen.“

Frauenanteil im NÖ Landtag bei nur 21,4 Prozent

Im Nationalrat liegt die Frauenquote derzeit weit unter einem Drittel, von 183 Abgeordneten sind lediglich 56 Frauen. Im Niederösterreichischen Landtag allerdings liegt der Frauenanteil noch um ein Vielfaches darunter. Hier entfallen von 56 Mandaten nur 12 auf weibliche Abgeordnete, somit liegt die Frauenquote bei 21,4 Prozent. Dies liegt wohl unter anderem an den Systemen, wie manche Parteien ihre Mandate intern vergeben. Ein parteiinternes Vorzugsstimmensystem im Zusammenhang mit den Listenplätzen sorgt hier offensichtlich für eine Benachteiligung der Frauen.

Abschläge bei Parteienförderung bei niedriger Frauenquote

„Die Situation im NÖ Landtag widerspricht einer repräsentativen Volksvertretung der Niederösterreichischen Bürger und Bürgerinnen. Es müssen endlich effektive Maßnahmen ergriffen werden, durch die mehr Frauen in politische Entscheidungsgremien, beginnend mit dem NÖ Landtag, gelangen. Um die Frauen in der Politik zu stärken, sollten in Form eines Bonus-Malus-Systems finanzielle Anreize über die Parteienförderung gesetzt werden. Dabei erhält jede Fraktion, die ihre Mandate mindestens zu 50 Prozent an Frauen vergibt, die volle Parteienförderung. Bei geringerer Quote gibt es finanzielle Abschläge.“, so die Klubobfrau Helga Krismer in Vorschau zum Antrag der Grünen Niederösterreich.