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am 17. Jänner

"Zehn Fragen" zur Causa Pröll-Privatstiftung

Die Redaktion - Wir richten uns mit offenen Briefen zur Affäre rund um die "Dr. Erwin Pröll Privatstiftung" an die Mitglieder der niederösterreichischen Landesregierung.

Die Wiener Wochenzeitung "Falter" hat aufgedeckt, dass die Privatstiftung des Landeshauptmanns seit zehn Jahren mit Landesförderungen subventioniert wird.

"Jedes Kulturprojekt und jedes Sozialprojekt wird gesetzeskonform auf Herz und Nieren geprüft. Die Privatstiftung des Landeshauptmanns wird offenbar nach eigenen Regeln behandelt", schreibt unsere Grüne Klubobfrau Helga Krismer in dem offenen Brief, den sie an die Landesregierungsmitglieder von ÖVP, SPÖ und TEAM NÖ gerichtet hat. Auch an Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), bis April 2016 Finanzlandesrat in Niederösterreich, ist das Schreiben adressiert.

Unter anderem wollen wir wissen, welche Ausgaben die Privatstiftung gehabt hat und auf welcher rechtlichen Basis die Subventionen an die Privatstiftung gewährt wurden. Informationen dieser Art sind in Niederösterreich nicht öffentlich zugänglich, da die Protokolle der Landesregierungssitzungen dem Amtsgeheimnis unterliegen.

Link zu den offenen Briefen