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am 23. Jänner

Erwin Pröll geht - Johanna Mikl-Leitner kommt

Die Redaktion - Seit einem Jahr hält sich das Gerücht hartnäckig: Erwin Pröll soll noch heuer abdanken. Dann berichtete die Wochenzeitung FALTER über die Erwin Pröll Privatstiftung. Wir erleben erstmals eine in der Kommunikation hilflose ÖVP. Und dann überraschte ER selbst seinen Klubobmann: Erwin Pröll verkündet seinen Rückzug.

Dieser Abgang war lange geplant, kam für viele dennoch überraschend. Und der Abgang wird durch die noch immer ungeklärte causa Privatstiftung überschattet. Denn eines muss man bei aller Kritik an Erwin Pröll an dieser Stelle schon festhalten: „Mit grenzüberschreitendem Agieren und pro-europäischem Denken hat Erwin Pröll das Land Niederösterreich vom Rande ins Zentrum Europas geführt. Positiv ist sein Zugang zur Kunst zu erwähnen, er hat auch KünstlerInnen gefördert, die nicht dem Mainstream in Niederösterreich entsprochen haben“, hebt Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen im NÖ Landtag, Verdienste des Langzeit-Landeshauptmanns hervor.

Seine Ära hatte Licht und Schatten.

Pröll hat unser Niederösterreich mit machtvoller Politik vom Grenzland am Eisernen Vorhang hin in die Mitte des modernen Europas geführt. Das ist anzuerkennen. Aber: „Die Art und Weise, wie er seine Politik gemacht hat, ließ immer wieder Demokratiedefizite sichtbar werden. Mitsprache, Kontrolle, Transparenz hatten für ihn keine allzu große Priorität. Niederösterreich ist in diesem Bereich Schlusslicht Österreichs."

Wir sehen im Rückzug Prölls jetzt die Chance auf einen Neuanfang in Sachen Demokratie. „Niederösterreich hat jetzt die Option auf einen Demokratieschub. Nützen wir diese Chance“, so Helga Krismer

Johanna Mikl-Leitner wird erste Landeshauptfrau

Erwin Prölls Nachfolgerin wird – wenig überraschend – Johanna Mikl-Leitner. Sie wird voraussichtlich im April die Agenden von Erwin Pröll übernehmen und damit die erste Landeshauptfrau Niederösterreichs.

Wir hoffen auf gute Zusammenarbeit. Ob dies gelingt, hängt vor allem davon ab, wie offen Johann Mikl-Leitner für mehr Demokratie, Transparenz und Kontrolle ist.

Denn: es gibt in Niederösterreich noch einige Angelegenheiten, die der Aufklärung harren. Die Subventionen für die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung zum Beispiel.